Pflegeheim-Eigenanteil 2026: 3.364 Euro – wenn die Rente nicht reicht
Pflegeheim-Eigenanteil 2026: Im ersten Heimjahr zahlen Bewohner im Bundesschnitt 3.364 Euro im Monat selbst, so der Verband der Ersatzkassen. Mit einer Durchschnittsrente fehlen über 2.000 Euro. Wann das Sozialamt zahlt, ob Kinder zahlen müssen – und was der Staat an anderer Stelle ausgibt.
KI-BildNetflix-Preiserhöhung zustimmen: 2 Euro mehr – und wenn nicht?
KI-BildZuckersteuer Deutschland: Entwurf gestoppt, diese Getränke träfe es
KI-BildEnergiepreise zurückfordern: EuGH kippt Dreijahreslösung des BGH
KI-BildRundfunkbeitrag 2026: 18,36 Euro, Erhöhungsstreit und Befreiung
Riester-Bausparvertrag: Gebühren zurückfordern nach BGH-Urteil?
Riester-Bausparvertrag: Der BGH hat Jahresentgelte von 15 und 24 Euro einer Bausparkasse gekippt, Sparer können Gebühren unter Umständen zurückfordern. Verbraucherschützer weisen auf ähnliche Klauseln anderer Anbieter hin. Für ältere Gebühren kann die Verjährung bald greifen.
Amazon Prime Preissenkung auf 69 Euro: 4 Antworten nach dem BGH-Urteil
Amazon Prime Preissenkung nach dem BGH-Urteil: Für viele Altkunden setzt Amazon den Preis vorübergehend wieder auf 69 Euro im Jahr. Zu viel Gezahltes fließt damit aber nicht automatisch zurück. Was für Monatsabo, Sammelklage und Prime Video gilt, Stand 4. Oktober 2026.
Elterngeld-Kürzung 2027: 12 statt 14 Monate geplant, nicht beschlossen
Elterngeld-Kürzung geplant: Für Kinder ab November 2027 sollen Paare laut Gesetzentwurf nur noch 12 statt 14 Monate Basiselterngeld bekommen. Mindest- und Höchstbetrag sollen steigen. Ministerin Karin Prien zeigte sich Ende September laut Medienberichten offen für Änderungen.
Bundeswehr-IT-Panne: Reservisten mehr als eine Woche ohne Zugang
Bundeswehr-IT-Panne: Nach einem Update beim Dienstleister BWI hatten Reservisten laut Medienberichten über eine Woche keinen Zugang zu Mail und Messenger. Wie viele betroffen waren, ist umstritten. Sicherheitspolitiker der CDU zeigen sich besorgt.
AfD-Umfrage: Erstmals 30 Prozent bei INSA, Union fällt auf 18 Prozent
Neue AfD-Umfrage: Im INSA-Sonntagstrend für „Bild“ erreicht die AfD erstmals 30 Prozent, CDU und CSU fallen auf 18 Prozent. Nach Medienberichten ist das der schlechteste Wert, den das Institut für die Union je gemessen hat. Auch bei Forsa liegt die AfD vorn.
Kontogebühren zurückfordern: Frist für 2023 läuft Ende 2026 ab
Kontogebühren zurückfordern: Hat die Bank Gebühren ohne aktive Zustimmung erhöht, können Kunden das Geld laut BGH unter Umständen zurückverlangen. Wer Gebühren aus 2023 zurückwill, sollte vorsichtshalber noch in diesem Jahr aktiv werden.
Vosgerau zum AfD-Verbot: Landtagsbeschluss „rechtlich völlig irrelevant“
Staatsrechtler Vosgerau hält den Linken-Antrag zum AfD-Verbot in Thüringen für zulässig, aber ohne rechtliche Wirkung, weil das Land nicht zuständig sei. In der Anhörung kam er als letzter Sachverständiger nach eigenen Angaben erst gegen 23 Uhr zu Wort.
Hape Kerkeling zum AfD-Verbot: Erste Anhörung im Thüringer Landtag
Hape Kerkeling hat sich im Thüringer Landtag für ein AfD-Verbotsverfahren ausgesprochen – als einer von neun Sachverständigen einer Anhörung. Die bundesweit erste öffentliche Parlamentsanhörung zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren dauerte am 30. September rund zehn Stunden. Die Linke hatte Kerkeling eingeladen.